AGB

AGB plug

§ 1 Umfang und Geltungsbereich
§ 2 Rechtsvorschriften
§ 3 Vertragsabschluß und Vertragsdauer
§ 4 Entgelte, Kosten und Fälligkeiten
§ 5 Urheberrechte
§ 6 Datenschutz
§ 7 Datensicherheit
§ 8 Rücktrittsrecht
§ 9 Haftungsbestimmungen
§10 Homepage
§11 Vertragsänderungen
§12 Gerichtsstand
§13 Sonstige Bestimmungen

 

 § 1 Umfang und Geltungsbereich

Absatz 1: Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen der plug Inh. Robert Jirout, 1150 Wien – in Folge plug genannt – gelten für alle Dienstleistungen und Lieferungen, die plug gegenüber dem Auftraggeber – in Folge Kunde genannt – erbringt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.

Absatz 2: Inhalte der Leistung

Die von plug erbrachten Leistungen umfassen im wesentlichen Dnshosting, Webhosting, Webdesign, Webwartung, Support sowie Web-, Hard-& Softwareconsulting. plug konzipiert auf diesen Gebieten Projektlösungen, von der Projektanalyse bis zu Realisierungsberatung und Layout. Die Leistungsinhalte bestehen aus Texten, Grafiken, Programmcodes in allen Programmiersprachen, Ton- und Videomaterialien. Sonderspezifikationen von Aufträgen sind bei Vertragsabschluß detailliert festzuhalten.

Absatz 3: Informationspflicht nach dem Fernabgesetz unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B.: Internet, Fax, Telefon etc.)

Nach dem Fernabgesetz vom 01. Juni 2001 sind wir zu folgenden Informationen zwecks Vertragsabschlüssen im Internet verpflichtet:
1)     Name der Firma: plug, Jirout Robert, Turnergasse 7/1/R 2 1150 Wien, Österreich
2)     Eigenschaften der Ware oder Dienstleistungen: sind auf dem jeweiligen Auftrags- bzw Bestellformular genau beschrieben
3)     Preis der Ware bzw Dienstleistung: Beschreibung laut Angebotsformular bzw nach Preistabelle auf unserer Homepage. Spezifikationen sind gesondert zu vereinbaren.
4)     Lieferkosten: keine, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart
5)     Einzelheiten der Zahlung / Lieferung / Erfüllung: laut §4 AGB
6)     Rücktrittsrecht: laut §8 AGB
7)     Kosten für den Einsatz des Fernkommunikationsmittels: keine
8)     Gültigkeitsdauer des Angebots oder des Preises, Fristen (wie etwa Mindestlaufzeit des Vertrages): laut §3 AGB
9)     plug übermittelt dem Auftraggeber gleichzeitig mit dem Angebot die vollständigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie notwendigen Informationen nach dem Fernabgesetz

 § 2 Einhaltung der internationalen und österreichischen Rechtsvorschriften

Absatz 1: Gesetzeslage

Der Kunde erklärt, die geltenden österreichischen und internationalen Gesetze auch im internationalen Datenverkehr via plugdata einzuhalten. Wenn der Kunde bei auf von plugdata gehosteten Seiten Gesetzesverstöße erkennt, müssen diese Verstöße unverzüglich plug gemeldet werden.

Absatz 2: Gesetzesverstöße

Der Kunde verpflichtet sich weiters, bei Gesetzesverstößen seitens des Kunden plug von jedem Nachteil freizuhalten, der durch vom Kunden übermittelte, verbreitete oder ausgestellte Daten oder Nachrichten entsteht, sowie plug klag- und schadlos zu halten. Insbesondere betrifft dies Gesetze wie das Telekommunikationsgesetz, das NS-Verbotsgesetz, das Wiederbetätigungsgesetz, das Pornographiegesetz, das Urheberrechtsgesetz und das Strafgesetzbuch sowie auch internationales Recht.

Absatz 3: Haftungsausschluß

Für Aktivitäten, die vom Anschluss des Kunden ausgehen, übernimmt plug keinerlei Verantwortung. Für sämtliche Schäden, die durch Aktivitäten von seinem Anschluss verursachungsunabhängig entstehen, hält der Kunde plug schad- und klaglos. Dies umfasst insbesondere auch zu zahlende Strafen welcher Art auch immer, ebenso wie die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung.

 § 3 Vertragsabschluß, Vertragsdauer und Kündigung

Absatz 1: Grundvoraussetzungen

Verträge zwischen plug und seinem Auftraggeber bedürfen der schriftlichen Form, etwaige mündliche Nebenvereinbarungen sind ungültig.

Absatz 2: Vertragsänderungen

Werden von plug oder seinem Kunden Änderungen des bisherigen Vertrages gewünscht, müssen beide Vertragspartner schriftlich zustimmen. Eine einseitige Abänderung des Vertrages gilt als Gegenangebot.

Absatz 3: Vertragsdauer

Bei Dauerleistungen (Dnshosting, Webhosting, Serverhousing, Wartung,…) seitens plug ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, bei Projektverträgen wird die Laufzeit im gegenseitigen Einvernehmen festgelegt. Die Mindestvertragsdauer beträgt ein Jahr, falls im Angebot oder Vertrag nicht anders vereinbart.

Absatz 4: Kündigungsfristen

Verträge können von jedem Vertragspartner unter Einhaltung einer dreimonatigen Frist zum Quartal schriftlich gekündigt werden. Ab einer Vertragsdauer von drei Jahren erhöht sich die Kündigungsfrist auf sechs Monate.

Absatz 5: Angebotsgültigkeit

Angebote seitens plug sind bis 14 Tage nach Ausstellung gültig.

 § 4 Entgelte, Kosten und Fälligkeiten

Absatz 1: Preisangaben

Die Preisangaben in unserer Preisliste sind in EURO exkl. 20 Prozent MWSt angegeben. Die aktuelle Preisliste befindet sich auf unsere Homepage http://www.plugdata.net/preise/ Privatkunden bekommen von uns auf Anfrage eine eigene Preisliste zugesandt, in welcher die Preise inkl. 20% MWSt. ausgewiesen sind.

Absatz 2: Zahlungsart

Art und Weise der Zahlung ebenso wie die Kosten werden dem Auftraggeber durch ein schriftliches Angebot übermittelt, sie richten sich nach der Preisliste auf unserer Homepage (http://www.plugdata.net).

Absatz 3: Anzahlung

Für Anzahlungen gelten falls nicht anders vereinbart folgende Bestimmungen:

Zeile 1: Projektaufträge

Bei Auftragserteilung sind 50 Prozent des Gesamtbetrages fällig, die Restzahlung hat bis spätestens 14 Tage nach Leistungserbringung durch plug seitens des Kunden zu erfolgen – abweichende Bestimmungen bedürfen der schriftlichen Form.

Zeile 2: Daueraufträge:

Bei monatlicher Zahlung ist keine Anzahlung zu leisten, die Zahlung ist allerdings immer im Voraus zu entrichten.

Zeile 3: Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug erfolgt die Zusendung der 1. Mahnung nach 14 Tagen, nach weiteren 14 Tagen erfolgt die zweite Mahnung, welche dem Kunden eingeschrieben zugesandt wird. Nach weiterem Zahlungsverzug behält es sich plug vor, die Leistung ohne weitere Warnung einzustellen, weiters verrechnet plug mit jeder Mahnung €8.- Mahngebühren. Der Betrag gilt als einbezahlt, wenn er auf unserem Konto eingelangt ist – das Datum der Überweisung ist unerheblich.

 § 5 Urheberrechte

Absatz 1: Eigentum

Sämtliche Inhalte, Grafiken, Texte und Layout verbleiben im Eigentum von plug. Sie dürfen seitens des Auftraggebers weder kopiert, noch weitergegeben oder veräußert werden. Einzig und alleine Texte und Grafiken, welche vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt wurden, verbleiben in seinem Besitz – in diesem Fall hält plug nur Eigentum an dem HTML- bzw Programmcode.

Absatz 2: Nutzungsrecht

Der Auftraggeber erwirbt durch Vertragsabschluß nur ein vorübergehendes Nutzungsrecht, zwecks Eigentumübergang muß der Auftraggeber von plug die Leistung erwerben.

 § 6 Datenschutz

Absatz 1: Daten des Auftraggebers

Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten, welche plug im Zuge der Geschäftsbeziehungen zur Verfügung gestellt werden, zwecks Datenverarbeitung elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die bei plug von ihm gespeicherten Daten abzufragen.
Der Kunde stellt plug von sämtlichen Ansprüchen Dritter an die zur Verfügung gestellten Daten frei.

Absatz 2: Weitergabe an Dritte

plug verpflichtet sich, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten nicht an Dritte weiterzugeben und vertraulich zu behandeln.

Absatz 3: Nutzerkennungen und Passwörter

Der Kunde ist verpflichtet, die zur Verwaltung seines Accounts zur Verfügung gestellten Nutzerkennungen und Passwörter vertraulich zu behandeln und haftet für eventuellen Missbrauch und für Schäden, welcher durch leichtsinnigen Umgang mit Nutzerkennung und Passwort entsteht. Wir weisen darauf hin, dass wir verpflichtet sind, Aktivitäten des Kunden mitzuloggen und diese gespeicherten Daten im Klagsfall gegen den Kunden den entsprechenden Behörden vorzulegen.

 § 7 Datensicherheit

Absatz 1: Datenübertragung

Der Kunde muss sich darüber im Klaren sein, dass für andere Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und abzuspeichern. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf, für die Übersendung vertraulicher Inhalte ist plug nicht verantwortlich.

Absatz 2: Eindringen Dritter

plug ist nicht verantwortlich für Folgeschäden, die durch Dritte entstehen, welche sich mit illegalen Mitteln Zugang zu Daten und Inhalten auf unseren Servern beschaffen. Weiters übernimmt plug keine Gewähr dafür, dass Daten und Inhalte von Dritten manipuliert, kopiert oder in irgendeiner Weise verändert werden. Der Auftragnehmer übernimmt auch nicht die Haftung für entstandenen Schaden oder entgangenen Gewinn, noch ist er Schadenersatzpflichtig.

Absatz 3: Datensicherung

plug verpflichtet sich, auf seinen Servern befindliche Daten in geeigneter Weise täglich zu sichern und wöchentlich einen Sicherungssatz auf einer nicht im selben Netzwerk befindlichen Maschine zu sichern. Es wird dem Kunden empfohlen, selbst Sicherungen aller Daten durchzuführen. Im Falle eines Datenverlustes seitens plug ist der Auftragnehmer schadlos und klaglos zu halten.

 § 8 Rücktrittsrecht

Absatz 1: Bedingungen für den Auftragnehmer

plug ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn

Zeile 1:

über das Vermögen eines Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Auftrag auf Einleitung eines eines solchen Verfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgewiesen wird.

Zeile 2:

der Nutzer bzw. Kunde wiederholt gegen die allgemein akzeptierten Standards der Netzbenutzung verstößt oder andere Teilnehmer in irgendeiner Weise belästigt oder schädigt.

Zeile 3:

er besonders gegen §2 AGB verstößt. Unter diesen Bedingungen ist plug auch nicht verpflichtet geleistete Anzahlungen rückzuerstatten, der Kunde hat in Folge den Gesamtbetrag zu zahlen.

Zeile 4:

der Kunde trotz mehrmaliger Mahnung innerhalb der in §4 Abs 4 genannten Fristen der Zahlungsaufforderung nicht nachkommt.

Zeile 5:

der Kunde bei Vertragsabschluß unrichtige Angaben macht oder Umstände verschwiegen hat, deren Kenntnis plug vom Abschluß des Vertrages abgehalten hätten.

Absatz 2: Bedingungen für den Auftraggeber

Das Rücktrittsrecht des Kunden richtet sich nach §3 AGB

Wenn plug nach schriftlicher Mängelanzeige nicht innerhalb von 14 Tagen die im Vertrag versprochenen Leistungen erbringt, darf der Kunde unter Rückerstattung des bis dahin für diesen Auftrag bezahlten Entgeltes zurücktreten.

Ausnahme von dieser Regelung sind vertraglich festgelegte Fristen.

 § 9 Haftungsbestimmungen

Absatz 1: Datenbestand

plug übernimmt keinerlei Haftung für den auf den Servern liegenden Datenbestand.

Absatz 2: Handlungen des Kunden

plug ist für Handlungen des Kunden unter Verwendung der dem Kunden von plug zur Verfügung gestellten Mitteln in keiner Weise zu belangen.

 § 10 Homepage

Dieser Paragraph bezieht sich auf den Link „Unsere Leistungen“ auf der plugdata Homepage:

Absatz 1: Domainhosting

plug übernimmt keine Haftung dafür, dass die vom Kunden bestellten Domainnamen wirklich bei der Registrierungsbehörde registriert werden können. Der Kunde verpflichtet sich weiters, den Domainnamen nach Warenzeichen fremder Firmen bzw. nach Copyright-geschützten Formulierungen fremder Firmen zu überprüfen und plug aus Ansprüchen Dritter an diesen Domainnamen schadlos und klaglos zu halten.

Absatz 2: Serverinstallation- und Wartung

plug übernimmt keine Haftung für vom Kunden bereitgestellte oder im Namen des Kunden erworbene Hardware. plug garantiert auch nicht die Funktion dieser. Weiters gibt plug keine Garantie für die einwandfreie Funktion von nicht von plug programmierten oder installierten Diensten, Programmen, Betriebssystemen oder Serversoftware.

Absatz 3: Webhosting

plug übernimmt keine Haftung für alle Arten von Ausfällen, die trotz regelmäßiger Wartung aufgrund von höherer Gewalt (Blitz, Wetter, Krieg, Katastrophen,…) eintreten.

Absatz 4: Webdesign

plug übernimmt keine Haftung für vom Kunden bereitgestellte Materialien wie copyright- und lizenzrechtlich geschütztes Ton-, Bild- und Textmaterial.

Absatz 5: Multimedia

plug übernimmt keine Haftung für vom Kunden bereitgestellte Materialien wie copyright- und lizenzrechtlich geschütztes Ton-, Bild- und Textmaterial.

Absatz 6: Webshop

plug übernimmt keine Haftung für Lieferschwierigkeiten des Shop-Inhabers, es stellt den Shop lediglich zur Verfügung. Auch für den Inhalt des Shops sind wir nicht verantwirtlich.

Absatz 7: Webwartung

plug übernimmt keine Haftung für alle Arten von Ausfällen, die trotz regelmäßiger Wartung aufgrund von höherer Gewalt (Blitz, Wetter, Krieg, Katastrophen,…) eintreten.

Absatz 8: Programmierung

Wir übernehmen keine Haftung für unsachgemäßen Umgang mit der von plug programmierten oder eingerichteten Diensten, Programmen und Software sowie den damit erstellten oder erfassten Daten. plug ist auch im Falle von vom Kunden bereitgestellter oder in dessen Auftrag erworbener Software, Diensten, Serversoftware, Betriebssysteme, etc. schadlos und klaglos zu halten.

Absatz 9: Consulting

Wir übernehmen keine Haftung für Schäden aller Art, die aus dem Nicht-Befolgen von Empfehlungen von plug resultieren.

 § 11 Vertragsänderungen

Absatz 1: Vertragsänderungen

Vertragsänderungen bedürfen des beidseitigen schriftlichen Einverständnisses.

Absatz 2: Preisänderungen

Preisänderungen müssen dem Kunden schriftlich per mail oder per Post 14 Tage vorher angekündigt werden. Im Falle des schriftlich mitzuteilenden Nicht-Einverständnisses des Kunden räumt plug ein Kündigungsrecht von 3 Monaten außerhalb der in §3 AGB festgelegten Zeitdauer ein. Für diesen Zeitraum werden die bis zu diesem Zeitpunkt letztgültigen Preise verrechnet. Im Falle des Nicht-Einspruchs des Kunden innerhalb von 14 Tagen gelten die neuen Preise automatisch als akzeptiert.

Absatz 3: Änderungen der AGB

AGB-Änderungen müssen dem Kunden schriftlich per Post oder mail 30 Tage vorher angekündigt werden. Im Falle des schriftlich mitzuteilenden Nicht-Einverständnisses des Kunden räumt plug ein Kündigungsrecht von 3 Monaten außerhalb der in §3 AGB festgelegten Zeitdauer ein. Für diesen Zeitraum sind die bis zu diesem Zeitpunkt letztgültigen AGB gültig. Im Falle des Nicht-Einspruchs des Kunden innerhalb von 14 Tagen gelten die neuen AGB automatisch als akzeptiert.

 § 12 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Wien. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht.

 § 13 Sonstige Bestimmungen

plug hat das Recht, auf allen von uns gehosteten oder designten Seiten ein grafisches, mit der plug-Homepage verlinktes Link in einer Größe von 120 x 30 Pixel unter Absprache mit dem Kunden zu positionieren.

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